Für zahlreiche Produkte müssen Rohstoffe importiert werden. Der Ausbau der Kreislaufwirtschaft bietet große Chancen für mehr Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit. Dies ist für alle Akteure der Wertschöpfungskette essenziell, insbesondere für Krisenzeiten. Um die vollen Potenziale einer Kreislaufwirtschaft zu erschließen, sollten Stoffkreisläufe bürokratiearm und technologieoffen erschlossen werden können.
Statt allein auf neue Regulierungsmaßnahmen zu setzen, sollte die einheitliche Anwendung und Durchsetzung bestehender Regeln einen Schwerpunkt der europäischen Kreislaufwirtschaftspolitik bilden. Im Vorfeld umwelt- und insbesondere abfallrechtlicher Regulierungsvorschläge sollten deren ökonomische Auswirkungen und praktische Umsetzbarkeit über die Breite der unmittelbar wie mittelbar betroffenen Unternehmen ermittelt werden. Die Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie sollte auf Grundlage realistischer Zielannahmen erfolgen. Kommt es zu neuen Regelungen, sollten diese mit möglichst geringem Aufwand in die betriebliche Praxis integriert werden können. Vor jeder gesetzlichen Regulierung sollte geprüft werden, ob die Umweltziele durch eigenverantwortliche Initiativen oder Anreize erreicht werden können.
Folgende Leitlinien sollten das wirtschaftspolitische Handeln bestimmen:
- Relevant im Themenfeld:
- Energie
- Schwerpunkte:
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- Umwelt
- Kreislaufwirtschaft
- Rohstoffe
Ansprechpartner
Christoph Petri
Referatsleiter Umwelt- und Rohstoffpolitik
Hauke Dierks
Referatsleiter Umwelt- und Rohstoffpolitik