Rat für Integrität und Schlichtung

Die DIHK vertritt das Gesamtinteresse der gewerblichen Wirtschaft – klar innerhalb ihrer gesetzlichen Kompetenzen. Der Rat für Integrität und Schlichtung begleitet diese Arbeit kritisch, stärkt Transparenz und Vertrauen und übernimmt bei Bedarf die Rolle des Beschwerdeausschusses. Seine Berichte sind öffentlich.

Die effektive Wahrnehmung des Gesamtinteresses der den IHKs zugehörigen Gewerbetreibenden auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene ist Kernaufgabe der DIHK. Grundlegend dabei ist die Einhaltung der rechtlichen Kompetenzgrenzen. Der Rat für Integrität und Schlichtung beobachtet vor diesem Hintergrund die Äußerungen der DIHK. Er trägt dazu bei, die Transparenz der Arbeit der DIHK und das Vertrauen in diese zu erhöhen. Bei Beschwerden von IHK-Mitgliedern nimmt er die Aufgaben des Beschwerdeausschusses wahr. Der Rat für Integrität und Schlichtung veröffentlicht seine Berichte.

Gründung

Am 24. Januar 2023 hat die Vollversammlung der DIHK den Rat für Integrität und Schlichtung ins Leben gerufen. Er soll als unabhängige Instanz die Arbeit der DIHK begleiten, auf die Einhaltung des gesetzlichen Kompetenzrahmens achten und bei Beschwerden von IHK-Mitgliedern über Verstöße der DIHK gegen die Äußerungskompetenz als Beschwerdeausschuss gemäß § 11a Absatz 3 Satz 3 IHK-Gesetz tätig werden.

Aufgaben

Der Rat hat folgende Hauptaufgaben:

die Tätigkeiten der DIHK zur Wahrnehmung des Gesamtinteresses nach § 10a IHKG auf Einhaltung der rechtlichen Kompetenzgrenzen zu prüfen,
die Instrumente der DIHK zur kontinuierlichen Verbesserung der Wahrnehmung des Gesamtinteresses zu bewerten,
als Beschwerdeausschuss die Beschwerden von IHK-Zugehörigen zu prüfen,
regelmäßig über seine Tätigkeit zu berichten.