Gemeinschaftsausschuss-Studie identifiziert Reformbedarf für Wachstum und solide Finanzen

Wie kann eine zukunftsfähige Wirtschafts- und Sicherheitspolitik aussehen, die Wachstum und finanzielle Tragfähigkeit stärkt? Eine Mitte Juni vom Gemeinschaftsausschuss der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft vorgestellte Untersuchung beschreibt die erforderlichen Rahmenbedingungen.

Unter der Überschrift "Wachstumsgrundlagen erneuern, Sicherheit nachhaltig stärken" haben Prof. Dr. Veronika Grimm von der Technischen Universität Nürnberg und Prof. Dr. Désirée I. Christofzik von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer die Lage und den Handlungsbedarf analysiert. Auftraggeber war der Gemeinschaftsausschuss, in dem auch die DIHK Mitglied ist,

Vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen und struktureller Wachstumsschwächen plädieren die Autorinnen für nachhaltige öffentliche Finanzen und Reformen, die das Wachstumspotenzial stärken.

Kohärenter Gesamt-Reformansatz erforderlich

Demnach kann Deutschland seine wirtschafts-, finanz- und sicherheitspolitischen Herausforderungen nur mit einem kohärenten Gesamt-Reformansatz bewältigen. Entscheidend sind Reformen mit hoher Hebelwirkung sowie die gezielte Nutzung von Synergien zwischen unterschiedlichen Politikfeldern.

Grimm und Christofzik empfehlen daher, Reformprioritäten klar zu setzen: Statt vieler isolierter Einzelmaßnahmen sollten gezielt Maßnahmen mit hoher Hebelwirkung umgesetzt werden.

Von Bürokratieabbau bis Bildung

Als zentrale Grundlage für weitere Reformen benennt die Studie insbesondere den Abbau von Regulierung und Berichtspflichten sowie eine Reform der sozialen Sicherungssysteme, um fiskalische Spielräume zu erweitern und Investitionen zu erleichtern. Ergänzend hebt sie den Ausbau der frühkindlichen Bildung sowie der Bildungs- und Forschungsinfrastruktur hervor. Ein weiterer entscheidender Wachstumstreiber ist laut Studie der technologische Fortschritt, dessen Entwicklung und breite Anwendung deutlich beschleunigt werden sollten.

Aus Sicht der DIHK bieten die Empfehlungen der Studie eine belastbare Grundlage für die wirtschafts- und finanzpolitischen Debatten der kommenden Jahre.

Sie finden die Studie in einer nicht barrierefreien PDF-Fassung zum Download auf der Website des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks.