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Peter Adrian: Reformdruck bleibt hoch

Ein vorsichtig optimistisches Fazit des Treffens von Bundesregierung, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften am Abend des 10. Juni hat DIHK-Präsident Peter Adrian am Folgetag im ZDF "Morgenmagazin" gezogen.

Die Stimmung im Kanzleramt sei gut gewesen, der Austausch vertrauensvoll, berichtete Adrian. "Als Unternehmer ist man immer ein bisschen optimistisch. Also, bin optimistisch, dass da letztendlich was Gutes draus wird." 

Wirtschaft in schwieriger Grundverfassung

Konkrete Vereinbarungen gebe es in dieser Phase nicht, "aber ich glaube, die Ansätze sind gesetzt", so der DIHK-Präsident. Die Koalitionäre hätten erkannt, in welch schwieriger Situation sich die Wirtschaft befinde: "Wir haben seit sechs Jahren in Deutschland faktisch Nullwachstum. Wir hinken der Weltwirtschaft hinterher. Wir haben die höchste Zahl an Insolvenzen. Wir sind wirklich insgesamt in einer ganz schwierigen Grundverfassung." 

Hausaufgaben im Land machen

Natürlich gebe es viele Faktoren von außen, sagte Adrian, und nannte die aktuellen Kriege und die damit verbundenen Störungen bei der Energie- und Rohstoffversorgung. "Aber umso mehr müssten wir die Hausaufgaben im Land machen. Und der Reformdruck ist groß, und das ist auch nochmal richtig rübergekommen." Er glaube, dass es nach dem Treffen besser werde. "Der Druck ist groß, und auch die Tatsache, dass der Kanzler einen Minister für Staatsmodernisierung ja eingeführt hat, zeigt, dass das Chefsache ist, dass das ein wichtiges Thema ist."

Adrian erinnerte an die mehr als 64 Milliarden Euro, die die Wirtschaft alljährlich für Bürokratiepflichten aufwenden muss: "Wir könnten ungefähr drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt alleine realisieren, wenn wir diesen Wust an Bürokratie endlich über Bord werfen können."

Krise mit Strukturreformen überwinden

Er sehe eine große Bereitschaft bei allen Beteiligten, zu konsensualen Lösungen zu kommen, berichtete der DIHK-Präsident. Dies sei angesichts sehr unterschiedlicher Positionen schwierig, räumte er ein. Aber er persönlich glaube, dass in dieser Krisensituation die schon seit vielen Jahren verschleppten Strukturreformen möglich seien.

Adrian: "Die Regierung hat ein großes Interesse daran, hier zu punkten. Die hat auch nicht mehr viel Zeit zu punkten. Und insofern bin ich da eigentlich sehr optimistisch."

Den kompletten Videobeitrag finden Sie auf der Website des ZDF.

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Dominik Ohlig

Pressesprecher – Chef vom Dienst