Künftig wird ein vollständig elektronischer Prozess zur Verfügung stehen, der es Importeuren erlaubt, ihre Rückerstattungsansprüche  auf Grundlage gerichtlicher Entscheidungen und gesetzlicher Vorgaben digital einzureichen. IEEPA-Rückerstattungen sollen dann konsolidiert verarbeitet werden, inklusive Zinsen – im Gegensatz zur bisherigen einzelpositionsbezogenen Abwicklung pro Zolleintrag. 

Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde verfolgt dabei einen stufenweisen Implementierungsansatz. Die ab dem 20. April gestartete Phase 1 ist beschränkt auf: 

• bestimmte noch nicht liquidierte Einträge
• bestimmte Einträge innerhalb von 80 Tagen nach Liquidation 

Weitere Phasen sollen schrittweise komplexere Fallkonstellationen abdecken und zusätzliche Funktionalitäten bereitstellen. 

Überblick: So funktioniert das CAPE-Verfahren

Für die Beantragung von IEEPA-Zollerstattungen müssen nur wenige, klar definierte Voraussetzungen erfüllt sein: 

• ACE-Portal-Zugang: der Importer of Record (IOR) oder ein bevollmächtigter Zollagent verfügt über ein aktives ACE Secure Data Portal-Konto.
• Hinterlegung der Bankverbindung: Empfänger von Rückerstattungen müssen ihre Bankdaten (ACH) im ACE-Portal hinterlegen.
• Einreichung der CAPE-Erklärung: Die CAPE Declaration wird durch den Importer of Record oder den autorisierten Broker im ACE-Portal abgegeben. 

Nachdem die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde die Erklärung angenommen hat, beginnt die eigentliche Bearbeitung durch die CBP. Sie 

• entfernt die IEEPA HTS Nummer,
• berechnet die Zollschuld ohne IEEPA neu,
• aktualisiert den Eintrag (neue Version) und
• (re-)liquidiert.

Die Rückzahlungen erfolgen schließlich zusammengefasst: 

• nach Importer of Record
• nach benannter Partei (CBP Form 4811)
• gruppiert nach Liquidationsdatum 

CBP-Schulungs- und Informationsmaterialien 

Zur Unterstützung stellt die Behörde umfangreiche Schulungs- und Informationsmaterialien auf Englisch bereit, unter anderem:

• One Page Overview:  ACH Refund Enrollment
• Frequently Asked Questions: ACE Portal and ACH Refunds FAQs
• Training Video: Applying for an ACE Portal Importer Account and Enrolling in ACH Refunds
• Training Guide: ACE Portal Importer Account Application
• Training Guide: ACH Refund Enrollment in the ACE Portal
• Rejected ACH Refund Information: Replacement Refund Instructions 

Rückfragen an die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde 

• Technische Fragen:IEEPARefunds@cbp.dhs.gov
• Allgemeine Rückfragen: traderelations@cbp.dhs.gov 

Due zentrale laufend aktualisierte Informationsseite  der Behörde finden Sie unter www.cbp.gov.