Die Europäische Kommission plant, am 17. Juli Reformvorschläge für das ETS vorzulegen. Ziel soll die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie bei gleichzeitiger Dekarbonisierung der Wirtschaft sein. 
 

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Sebastian Bolay, DIHK-Bereichsleiter Energie, Umwelt, Industrie, sieht in den Reformplänen "die Chance, dieses zentrale klimapolitische Instrument neu auszurichten, indem Klimaschutz umfassender gedacht wird: international, innovativ, kosteneffizient". 

Entscheidend sei dabei, dass die EU-Kommission Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz verbinde. Bolay: "Es braucht gerade in Anbetracht der angespannten Wirtschaftslage einen realistischen Zielpfad und einen angemessenen Carbon-Leakage-Schutz. Zertifikate sollten langsamer verringert und Kohlenstoffentnahmen sowie internationale Zertifikate integriert werden. Nur so kann der Emissionshandel seine volle Lenkungswirkung auch in der Zukunft entfalten, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu gefährden."

Für die betriebliche Transformation müssen nach Einschätzung der DIHK zudem ETS-Anforderungen und Infrastrukturentwicklung miteinander verzahnt werden. "Denn solange Stromnetze, Wasserstoffinfrastruktur sowie Transport- und Speicherlösungen für CO₂ nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind, gibt es auch keine Möglichkeiten für betriebliche Transformation", gibt DIHK-Experte Bolay zu bedenken.

"Die DIHK setzt sich schon seit vielen Jahren für den ETS als zentrales marktbasiertes Lenkungsinstrument in der Klima- und Energiepolitik ein", erinnert er. "Denn der Emissionshandel ermöglicht es, mittels Preissignalen Klimaschutz effektiv zu erreichen und Emissionen dort zu vermeiden, wo dies gesamtwirtschaftlich zu den geringsten Kosten möglich ist."

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