Kommission für Kammerrechtspolitik

Die DIHK-Kommission für Kammerrechtspolitik bearbeitet zentrale rechtliche und organisatorische Fragen der IHK-Organisation und begleitet die Weiterentwicklung des Kammerrechts.

Zu den Schwerpunkten der DIHK-Kommission für Kammerrechtspolitik zählen die Weiterentwicklung des Kammerrechts, Fragen der innerorganisatorischen Governance sowie rechtliche Rahmenbedingungen für die Arbeit der Industrie- und Handelskammern. Die Kommission berät die DIHK bei grundlegenden kammerpolitischen Fragestellungen und unterstützt die Organisation bei der Auslegung und Anwendung des Kammerrechts.

Mitglieder sind Juristen und Hauptgeschäftsführer von IHKs sowie die Hauptgeschäftsführerin der DIHK. Zu den Aufgaben zählen die Beratung von kammerrechtlichen und kammerpolitischen Fragen, Beschlussempfehlungen an Präsidium, Vollversammlung und HGF-Konferenz, Handlungsempfehlungen an die IHKs sowie Verabschiedung von Mustersatzungsrecht.

Die Kommission für Kammerrechtspolitik ist ein wichtiges Beratungsgremium der DIHK für alle rechtlichen und strukturellen Fragen der IHK-Organisation. Sie befasst sich mit kammerrechtlichen und kammerpolitischen Grundsatzthemen, der Auslegung gesetzlicher Vorgaben sowie mit Fragen der Governance, Transparenz und Aufgabenverteilung innerhalb der Kammerorganisation.

Die Kommission tagt in der Regel zweimal im Jahr sowie zusätzlich bei Bedarf, wenn aktuelle Entwicklungen oder rechtliche Fragestellungen eine zeitnahe Beratung erfordern. Durch den Austausch zwischen rechtlichen Expertinnen und Experten, Vertreterinnen und Vertretern aus den Industrie- und Handelskammern sowie der DIHK-Hauptgeschäftsführerin werden praxisrelevante Fragen umfassend diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet.

Der DIHK-Kommission für Kammerrechtspolitik gehören folgende Mitglieder an:

Heike Cloß	Industrie- und Handelskammer des Saarlandes
Elke Döring	Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken
Oskar Edelmann	Industrie- und Handelskammer Kassel-Marburg
Siegbert Eisenach	Industrie- und Handelskammer zu Schwerin
Birgit Feistel	Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera
Christian Graf	Handelskammer Hamburg
Karlheinz Heidemeyer	Handelskammer Bremen - IHK für Bremen und Bremerhaven
Florian Horn	Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern
Dr. Fritz Jaeckel	Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen
Dr. Andreas Kiontke	Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart
Dr. Markus Reinhardt	Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau
Dr. Helena Melnikov	Deutsche Industrie- und Handelskammer
Manja Schreiner	Industrie- und Handelskammer zu Berlin
Jennifer Schöpf-Holweck	Industrie- und Handelskammer Trier
Marcus Schween	Industrie- und Handelskammer zu Kiel
Bernd Seifert	Oldenburgische Industrie- und Handelskammer
Dr. Ulf Spanke	Industrie- und Handelskammer Chemnitz
Jürgen Steinmetz	Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein
Daniel Tänzer	Industrie- und Handelskammer Hannover
Kathrin Tietz	Industrie- und Handelskammer Potsdam
Carmen Tontsch	Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main
Jürgen Vogel	Industrie- und Handelskammer für die Pfalz
Peter Weber	Industrie- und Handelskammer Regensburg für Oberpfalz / Kelheim
Prof. Dr. Stephan Wernicke	Deutsche Industrie- und Handelskammer