Cluster 7

Rechtsstandort und Rechtssicherheit

Wie lassen sich Rechtssicherheit, faire Wettbewerbsbedingungen und verlässliche Regeln für Unternehmen gewährleisten? Im Cluster 7 der Wirtschaftspolitischen Positionen formuliert die DIHK zentrale Anforderungen an einen starken Rechtsstandort, der Planungssicherheit schafft und wirtschaftliches Handeln unterstützt.

Unternehmen sind auf einen klaren, verlässlichen und praxistauglichen Rechtsrahmen angewiesen. Cluster 7 der Wirtschaftspolitischen Positionen bündelt die Positionen der DIHK zu Rechtssicherheit, fairen Wettbewerbsbedingungen und angemessener Regulierung. Ziel ist ein Rechtsrahmen, der Schutzinteressen wahrt, ohne unternehmerische Tätigkeit unnötig zu belasten.

Wirtschaftspolitische Positionen, Cluster 7

Cluster 7

Wettbewerbsrecht: Marktwirtschaft stärken, Fairness fördern, Vergaberecht vereinfachen

Im Zentrum jeder marktwirtschaftlichen Ordnung stehen Rahmenbedingungen, die einen fairen Wettbewerb aller Marktakteure sicherstellen.

Datum der Veröffentlichung 13.11.2024
Cluster 7

Wirtschaftsrecht: Regulierung zielorientiert und verhältnismäßig einsetzen

Unternehmen brauchen einen klaren, eindeutigen Rechtsrahmen, in dem sie agieren können.

Datum der Veröffentlichung 13.11.2024
Cluster 7

Sicherheit in der Wirtschaft: Mehr Rechtssicherheit statt Kriminalisierung der Wirtschaft

Für die deutsche Wirtschaft ist es wichtig, auf rechtssichere Rahmenbedingungen vertrauen zu können.

Datum der Veröffentlichung 13.11.2024
Cluster 7

Datenschutz: Umsetzung vereinfachen, Durchsetzung vereinheitlichen

Umsetzung vereinfachen, Durchsetzung vereinheitlichen

Datum der Veröffentlichung 13.11.2024
Cluster 7

Kollektive Rechtsdurchsetzung: Strategische Klagen limitieren und Prozessfinanzierung regulieren

Kollektive Klageinstrumente halten Einzug in vielen europäischen Rechtsordnungen.

Datum der Veröffentlichung 13.11.2024

 

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Schwerpunkte:
  • Wachstum
  • Konjunktur