Mit ihrer neuen Binnenmarktstrategie möchte die EU-Kommission einen "einfacheren, nahtloseren und stärkeren" europäischen Wirtschaftsraum schaffen – ein Ziel, mit dem sie bei den deutschen Unternehmen offene Türen einrennt.
"Wenn wir es mit Europa ernst meinen, dann brauchen wir unbedingt einen starken und einheitlichen EU-Binnenmarkt, und zwar jetzt", kommentiert Helena Melnikov, Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), die Pläne, die die Kommission am 21. Mai vorgestellt hat.
Denn: "Die hausgemachten bürokratischen Hürden, wie zum Beispiel die regulatorischen Belastungen und uneinheitlichen Vorschriften innerhalb der EU, erschweren den Unternehmen den Handel im Binnenmarkt." Melnikov erinnert an den Bericht von Mario Draghi, dem zufolge diese Hürden einem Zoll von etwa 44 Prozent im Waren- und 110 Prozent im Dienstleistungshandel gleichkommen.
"Das können wir uns, insbesondere vor dem Hintergrund der angespannten geopolitischen Lage nicht länger leisten", warnt die DIHK-Hauptgeschäftsführerin. "Deshalb ist es gut, dass die EU-Kommission in ihrer Strategie vorgeschlagen hat, gleichzeitig viele Hindernisse abzubauen, den Dienstleistungsverkehr zu stärken und die Rechtsdurchsetzung in den Fokus zu stellen."
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Dr. Julia SchmidtReferatsleiterin Europäisches Wirtschaftsrecht