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E-Government

Kleine Ordner stehen auf Schaltkreisen

Ordnerinhalte zu Bits und Bytes machen: Die elektronische Abwicklung von Verwaltungsvorgängen bringt allen Beteiligten Vorteile

© Bet_Noire Creative / iStock / Getty Images Plus

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Porträtfoto Katrin Sobania
Dr. Katrin Sobania Referatsleiterin Informations- und Kommunikationstechnologie | E-Government | Postdienste | IT-Sicherheit

OZG I: Eckpunkte der Verbände zum Referentenentwurf

Dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften (OZG-Änderungsgesetz) fehlt nach Einschätzung der Wirtschaft die dringend gebotene Verknüpfung von Digitalisierungsbestrebungen mit der Querschnittsthematik des Bürokratieabbaus. In ihrem Mitte April 2023 veröffentlichten Eckpunktepapier mahnen DIHK, BDA, BDI und ZDH unter anderem ein Digitalisierungskonzept an, das im Sinne eines Masterplans alle Verwaltungsebenen umfasst. Hier gibt es das Papier zum Download:

Online Registration

OZG II: Unternehmen brauchen dringend digitale Verwaltung

Das Onlinezugangsgesetz von 2017 sollte die Digitalisierung der deutschen Verwaltung vorantreiben. Doch auch nach Ablauf der Umsetzungsfrist Ende 2022 sind zwar einige der Dienstleistungen online verfügbar, aber längst nicht im geplanten Umfang. Nun soll das "OZG 2.0" kommen – die DIHK sieht im Gesetzentwurf allerdings noch Luft nach oben. Einzelheiten erläutert sie am 24. Februar 2023 in einem "Thema der Woche".

Bunter Stapel von Papier-Unterlagen

Verwaltungsmodernisierung

Schnelle und unbürokratische Planungs- und Genehmigungsverfahren sind die Grundlage dafür, dass Unternehmen handlungsfähig bleiben. Doch noch immer ziehen sich Verwaltungsverfahren bei Zulassungsstellen, Straßenverkehrs- oder Baubehörden oft über Jahre oder Jahrzehnte. Unternehmerinnen und Unternehmer berichten von ihrer täglichen Last mit der schwerfälligen Verwaltung. Die DIHK hat Empfehlungen zusammengetragen, wie Bund, Länder und Kommunen Abhilfe schaffen können.

Steuerformulare auf einem Tisch und auch im PC, Hände bedienen einen Taschenrechner und füllen Formulare aus

Elster Unternehmenskonto

Staatliche Unterstützungsleistungen wie etwa Kurzarbeitergeld online beantragen zu können, würde den Betrieben bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen. Auch sonst wäre eine einzige Schnittstelle für die Kommunikation mit der Verwaltung von Vorteil. Das Elster-Unternehmenskonto soll das nun ermöglichen. Mehr Infos gibt es hier.

Seit Oktober 2018 müssen europaweite Aufträge in E-Vergabe erteilt werden. Einige Verwaltungen haben sich darauf eingestellt, andere müssen nachlegen. Was das Verfahren in der Praxis bedeutet, wird in diesem Video erläutert.

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