Vielerorts geht nichts mehr auf deutschen Autobahnen – und Besserung ist nicht in Sicht
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Dass sich bei der Finanzierung wichtiger Verkehrsprojekte in Deutschland offenbar Milliardenlöcher auftun, stößt in der Wirtschaft auf tiefes Unverständnis. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) drängt auf Nachbesserungen bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026.
Peter Adrian
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"Wenn trotz Milliarden-Paket und Rekord-Verschuldung das Geld für Straßen, Schienenwege und Wasserstraßen ausgeht, läuft etwas gewaltig schief", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der "Bild"-Zeitung auf Anfrage. "Erneut fehlen Finanzmittel für das Notwendige – den Erhalt und Ausbau unserer Infrastruktur. Intakte Verkehrswege sind die Lebensadern unserer Wirtschaft. Dort, wo sie unterbrochen oder verstopft sind, bekommen Betriebe ihre Produkte nicht zu den Kunden, bleiben Lieferanten hängen, und Beschäftigte stecken im Stau."
Nach aktuellen Prognosen werde sich die Lage in den kommenden Jahren noch deutlich verschlechtern, da der Verkehr – vor allem der Güterverkehr – weiter steigen werde, warnte der DIHK-Präsident.
"Wir als Wirtschaft sind davon ausgegangen, dass die Bundesregierung unsere marode Infrastruktur wieder in Gang bringt und für die Zukunft rüstet", so Adrian. "Sanieren, Bauen, Zukunft gestalten – das sind die Worte im Koalitionsvertrag." 500 Milliarden Euro sollten über Kredite in einem sogenannten Sondervermögen für die Infrastruktur bereitstehen, erinnert er. "Wenn sich zugleich aber mehr als 70 wichtige Verkehrsprojekte aus Finanznot verzögern sollen, kommt in betroffenen Regionen leider nur Unvermögen an. Von dort erreichen uns in diesen Tagen viele fassungslose Reaktionen aus Unternehmen sowie Industrie- und Handelskammern", berichtet der DIHK-Präsident. Die Betroffenen vor Ort erwarteten "konkrete Fortschritte".
Adrian: "Wir hoffen, dass die Regierungskoalition die Finanzlücken im Zuge der anstehenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026 sehr schnell klärt. Denn hier droht über die konkret brach liegenden Projekte hinaus auch ein erheblicher Vertrauensschaden. Wie auch bei der noch offenen Senkung der Stromsteuer für alle ist jetzt noch die Zeit, rasch für Klarheit zu sorgen. Nur dann kann die Politik in Deutschland auch private Investitionen und damit die Konjunktur wieder ankurbeln."
