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In der EU herrscht Ernüchterung statt Aufbruch
Adrian: Wir brauchen große und vor allem schnelle Schritte
Im September 2024 hatte Mario Draghi seinen Bericht zur Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übergeben
Die Europäische Union muss sich dringend bewegen, um im internationalen Wettbewerb nicht weiter zurückzufallen – das stellt Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), mit Blick auf die Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union am 10. September klar.
Am 9. September 2024 hatte der ehemalige italienische Ministerpräsident und Ex-Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi seinen Bericht zur Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der EU präsentiert. Darin wurden die Herausforderungen und Chancen analysiert, mit denen die Europäische Union konfrontiert ist, und strategische Ansätze zur Förderung von Wachstum und Stabilität vorgestellt.
Die Bilanz von Peter Adrian kurz vor der Rede von der Leyens zur Lage der Union fällt enttäuscht aus: "Ein Jahr nach dem Draghi-Bericht herrscht in Europa Ernüchterung statt Aufbruch", bedauert er. "Von der versprochenen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ist in unseren Betrieben wenig angekommen. Während andere Weltregionen längst Tempo machen, tritt die EU auf der Stelle – und riskiert, abgehängt zu werden."
Zwar habe die EU-Kommission die richtigen Baustellen erkannt – vom Bürokratieabbau über die Stärkung des Binnenmarktes bis hin zur Senkung der Energiepreise. "Aber bei der Umsetzung bleibt es bei kleinen Schritten", kritisiert der DIHK-Präsident. "Was wir brauchen, sind große – und vor allem schnelle."
Freiräume statt Auflagen
Hoffnung mache der Fortschritt beim wichtigen Handelsabkommen mit Mercosur, so Adrian. Hier dürfe Europa nicht auf den letzten Metern scheitern, warnt er. Parallel müssten auch die Handelsabkommen mit anderen Ländern wie Indien und Indonesien weiter vorangetrieben werden.
"Unsere Unternehmen kämpfen mit geopolitischen Unsicherheiten, hohen Energiekosten und wachsender Regulierung", so Adrian. "Sie brauchen keine weiteren Auflagen, sondern Freiräume für Investitionen und Innovation."
Bürokratieabbau nicht nur ankündigen
Sein Appell: "Europa muss endlich den Schalter umlegen, das muss auch in der Rede zur Lage der Union klar werden: Bürokratieabbau nicht nur ankündigen, sondern durchziehen. Praxisnahe Regeln schaffen. Klare Prioritäten setzen. Und vor allem: Tempo machen. Wenn wir nicht handeln, verlieren wir weiter an Wettbewerbsfähigkeit – mit allen Konsequenzen für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa."
