Die deutsche Wirtschaft braucht unbedingt mehr Verlässlichkeit im Außenhandel
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Um den regelbasierten Welthandel zu retten, bedarf es großer Anstrengungen. Darauf weist Volker Treier, Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), anlässlich des Treffens von EU und Transpazifischer Partnerschaft am 20. November in Australien hin.
Das Handelsbündnis "Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership", kurz CPTPP, umfasst Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, das Vereinigte Königreich und Vietnam.
Volker Treier
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Dass diese zwölf Länder und die EU-Staaten im australischen Melbourne erstmals ihre Handelspolitik abstimmen, bewertet Volker Treier positiv: "Die deutsche Wirtschaft setzt große Hoffnung in eine engere Zusammenarbeit der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft", betont er.
"Ein Schulterschluss dieser 39 Staaten würde ein dringend nötiges Signal für den Erhalt des regelbasierten Welthandels aussenden", hofft der DIHK-Außenwirtschaftschef. "Gemeinsam könnten EU und CPTPP als 'Koalition der Willigen' das multilaterale Handelssystem stabilisieren und im besten Fall vor dem Zerfall bewahren."
Die neue Hochzollpolitik der USA sowie deren bilaterale "Deals" setzten die Welthandelsorganisation WTO erheblich unter Druck, berichtet Treier. "Sie untergraben zentrale WTO-Prinzipien und damit die Grundlage, auf der deutsche Unternehmen ihr Auslandsgeschäft planen: verlässliche Regeln, faire Wettbewerbsbedingungen und offene Märkte. Umso wichtiger ist es jetzt, dass andere Staaten diesem Kurs nicht folgen."
Ein "'Stillhalteabkommen', in dem sich die EU und die Transpazifische Partnerschaft verpflichten, untereinander weiterhin WTO-Recht sowie Prinzipien wie Meistbegünstigung anzuwenden und keine regelwidrigen Zölle einzuführen", könne der Wirtschaft "dringend benötigte Planungssicherheit zurückgeben", schlägt Treier vor. "Auch in anderen Bereichen sollte die EU die Zusammenarbeit mit der Transpazifischen Partnerschaft intensivieren – etwa bei der Definition künftiger Digitalstandards oder der Abstimmung von Maßnahmen in der Industrie- und Subventionspolitik."
Zudem mahnt der DIHK-Außenwirtschaftschef einen raschen Abschluss der bilateralen Verhandlungen zwischen der EU und Australien über ein Handelsabkommen an: "Das würde den deutschen Unternehmen vor Ort bessere Marktchancen, aber auch einen besseren Rohstoffzugang sichern."
