Der internationale Warenaustausch benötigt verlässliche Grundlagen
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Bei der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO steht viel auf dem Spiel. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Punkte zusammengestellt, bei denen die deutsche Wirtschaft dringend verbindliche Ergebnisse benötigt.
Melanie Vogelbach
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Vom 26. bis zum 29. Februar kommen die WTO-Mitglieder in Abu Dhabi zusammen, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate. Melanie Vogelbach, bei der DIHK als Bereichsleiterin für internationale Wirtschaftspolitik und Außenwirtschaftsrecht zuständig, sieht in dieser WTO-Ministerkonferenz "eine wichtige Wegmarke" für die international eng vernetzte deutsche Wirtschaft.
Die Erosion des Welthandelssystems schreite seit Jahren voran, warnt sie. "Insbesondere geopolitische Entwicklungen führen zu einer zunehmenden weltwirtschaftlichen Entkopplung, die an den Fundamenten des multilateralen regelbasierten Handelssystems rütteln", warnt die DIHK-Expertin.
Zudem hätten die WTO-Regeln mit den großen wirtschaftlichen Veränderungen seit 1995 nicht Schritt gehalten. "Die deutsche Wirtschaft unterstützt die EU-Ansätze für eine Modernisierung der Welthandelsorganisation", so Vogelbach, "und appelliert an die WTO-Mitglieder, den Reformprozess konstruktiv und zügig voranzubringen – schließlich beruhen über die Hälfte der außereuropäischen Exporte deutscher Unternehmen einzig auf WTO-Regeln." Ohne diese Regeln könnten deutsche Firmen im Außenhandel nicht mehr auf die Stärke des Rechts vertrauen.
Für die exportorientierten Unternehmen hierzulande seien weltweit faire Wettbewerbsbedingungen, Marktzugang und Rechtssicherheit im Auslandsgeschäft von herausragender Bedeutung. "Der Fragmentierung des Welthandelssystems entgegenzuwirken sowie moderne multilaterale oder notfalls plurilaterale Handelsregeln zu entwickeln, ist daher im Interesse der deutschen Wirtschaft", stellt Vogelbach klar. "Insbesondere im Bereich der Nachhaltigkeit sollte die EU viel stärker globale statt unilaterale Lösungen durch entsprechende WTO-Initiativen vorantreiben." Von der anstehenden Ministerkonferenz erhoffe sich die deutsche Wirtschaft insbesondere den Erhalt des Verbots von Zöllen auf Datentransfers sowie Fortschritte bei der Reform der WTO-Streitbeilegung, berichtet sie.
Was die DIHK im Detail von der 13. WTO-Ministerkonferenz erwartet, hat sie in einem Leitfaden zusammengestellt, der hier in einer deutschen und einer englischen Fassung zum Download bereitsteht:
DIHK-Positionspapier: Zukunftssichere Regeln für den Welthandel (PDF, 241 KB)
DIHK Opinion Paper: Future Proof Rules for World Trade (PDF, 159 KB)
