Im Zentrum der Diskussion zur Weiterentwicklung grenzüberschreitender IPCEI-Projekte stehen Wissenschaft und Innovation
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Am 9. April diskutierten die Mitgliedstaaten sowie die EU-Kommission im Rahmen einer Plattform über die Weiterentwicklung der Import Projects of Common European Interests (IPCEIs). Neben dem zukünftigen IPCEI Design Support Hub und einem möglichen IPCEI zu Nukleartechnologien wurde auch eine nationale Best-Practice Sammlung verabschiedet.
In Anwesenheit der beiden Exekutiv-Vizepräsidenten Teresa Ribera und Stéphane Séjourné diskutierten die Plattformteilnehmer über die aktuelle Umsetzung und zukünftige Ausrichtung der IPCEIs. Im Fokus standen dabei:
Eine zentrale Maßnahme soll die Einrichtung eines sogenannten IPCEI Design Support Hub sein. Der Hub soll den Mitgliedstaaten, die an der Entwurfsphase eines IPCEI-Kandidaten beteiligt sind, spezielle technische und fachliche Unterstützung bieten. Ziel sei es, den IPCEI-Prozess zu straffen, die Effizienz zu steigern und die anschließende Bewertungsphase besser vorzubereiten. Laut Kommission erhält jedes potenzielle neue IPCEI Unterstützung von einem eigenen Support Hub. Dieser soll sich aus Experten verschiedener Generaldirektionen zusammensetzen und unter der Leitung der Generaldirektion Wettbewerb stehen.
Zudem sprachen sich 13 Mitgliedstaaten für ein potenzielles IPCEI zu innovativen Nukleartechnologien aus. Dabei soll auch schon ein Design Hub integriert werden. Darüber hinaus verabschiedete die Plattform eine konsolidierte Fassung von Empfehlungen zu sechs Schlüsselprioritäten, die von der Arbeitsgruppe "National Best Practices" erstellt worden war. Die Themen decken verschiedene Phasen der IPCEIs ab:
Im Rahmen der für alle IPCEI geltenden Berichtsvorlage wurden Fortschritte bei der Standardisierung von IPCEIs geschaffen. So soll ein erstes Umsetzungsdashboard bis Ende 2025 erstellt, einfachere Antragsverfahren festgelegt und ein universelles Berichtsverfahren mit Blick auf die Beihilferegeln angewendet werden.
IPCEIs sind grenzüberschreitende Innovations- und Infrastrukturprojekte, die aus nationalen Haushalten finanziert werden und daher dem EU-Beihilferecht entsprechen müssen. Die IPCEIs wurden 2014 eingeführt. Bis heute wurden zehn IPCEIs von der Kommission genehmigt. Bei acht der zehn Projekte sind deutsche Unternehmen involviert.
Das JEF-IPCEI wurde 2023 gegründet und dient als Forum, um potenzielle Themenbereiche von IPCEIs zu ermitteln sowie die Wirksamkeit von IPCEIs zu erhöhen und die zugehörigen Prozesse zu vereinfachen.
