Der vorgestellte Plan soll unter anderem die bessere Nutzung von Schieneninfrastruktur realisieren
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Die EU-Kommission möchte mit einer neuen Initiative schnelle, bequeme und sichere Zugverbindungen stärken. Der Plan baut auf den transeuropäischen Netzen auf und soll die Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit in Europa fördern.
Der Anfang November vorgestellte Plan basiert auf vier Säulen. Zunächst ist geplant, Investitionen zu stärken und Harmonisierungen voranzutreiben. Hürden beim Grenzübertritt sollen abgebaut werden. Mit einer EU-Finanzstrategie soll das TEN-T Netzwerk durch bessere Koordinierung von Förderung und durch private Mittel bis 2040 vollendet werden.
Die zweite Säule zielt auf einen verbesserten Regulierungsrahmen ab: Dieser soll den Gebrauchtmarkt für Schienenfahrzeuge unterstützen, grenzüberschreitende Ticketbuchungen vereinfachen und Marktzutrittsbarrieren für neue Unternehmen abbauen.
Säule drei soll Innovationen stärken und den Sektor harmonisieren – durch Förderung von Forschung im Hochgeschwindigkeitsbereich, leichtere Fahrerzertifizierungen und einen harmonisierten Rollout von Zugleitsystemen (European Rail Traffic Management System, ERTMS). Nicht zuletzt ist in Säule vier geplant, die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken – durch bessere Nutzung von Schieneninfrastruktur, Abbau von Hürden für neue Verbindungen und ein stärkeres Mandat für die EU-Schienenagentur.
Der vorgestellte Plan hat zwar keinen Gesetzgebungscharakter, zeigt aber auf, in welchen Bereichen in den nächsten Monaten und Jahren neue legislative Initiativen vorgesehen sind.
