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EU-Kommission schlägt Omnibus IV vor

Konsultation zu Vereinfachungen durch Einführung einer Small Mid Cap Kategorie
Junge Mitarbeiterin in Warnweste arbeitet am Tablet

Durch Vereinfachungsmaßnahmen sollen Unternehmen in der EU bis zu 400 Millionen Euro einsparen

© Cravetiger / Getty Images

Im Rahmen ihrer Bestrebungen, Bürokratie abzubauen, hat die EU-Kommission am 21. Mai ein weiteres Omnibuspaket veröffentlicht. Der sogenannte Omnibus IV fasst verschiedene Vorschläge zusammen und fokussiert sich unter anderem darauf, eine Small Mid Cap Kategorie einzuführen sowie bestehende papiergestützte Konformitätserklärungen, Gebrauchsanweisungen und andere Dokumente zu digitalisieren.

Die neue Kategorie soll Unternehmen mit weniger als 750 Mitarbeitenden und entweder einem Umsatz von bis zu 150 Millionen Euro oder einer Bilanzsumme von bis zu 129 Millionen Euro von einigen bürokratischen Verpflichtungen entlasten. Sie schließt sich an die weiterhin geltende Definition für KMU von 2003 an. Die Konsultationen zu den Kommissionsvorschlägen in Bezug auf Small Mid Caps sind bis Ende Juli geöffnet: Konsultation zur Änderung der Verordnungen und Konsultation zur Änderung der Richtlinien.

Weiterhin soll die Digitalisierung der oben genannten Anforderungen Unternehmen ermöglichen Informationen leichter einzureichen und mit ihren Produkten zu verteilen. Die nationalen Behörden könnten so die Einhaltung der Vorschriften effizienter überprüfen. Zukünftig soll die Konformitätserklärung in elektronischer Form erstellt werden. Sie muss auch nicht mehr dem Produkt in Papierform beigefügt werden, sondern soll als maschinenlesbarer Code oder über eine Internetadresse abrufbar sein. Auch dazu konsultiert die EU-Kommission die Änderung bestehender Richtlinien und bestehender Verordnungen bis zum 27. Juli.

Als nächstes werden die Vorschläge der EU-Kommission von Rat und EU-Parlament beraten und verabschiedet werden.

Kontakt

Zwick, Sandra
Sandra Zwick Referatsleiterin Europapolitik, EU-Finanzierungsinstrumente, EU-Außenwirtschaftsförderung