Ziel: Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit
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Ziel des Maßnahmenpakets für den Chemiesektor ist es, zentrale Herausforderungen wie hohe bürokratische Kosten, unfaire globale Wettbewerbsbedingungen und eine schwache Nachfrage zu bewältigen und gleichzeitig Investitionen in Innovation und Nachhaltigkeit zu fördern.
Ein zentrales Element des Aktionsplans, der am 8. Juli vorgestellt wurde, ist die Gründung einer "Critical Chemical Alliance", die gemeinsam mit Mitgliedstaaten und Branchenvertretern ins Leben gerufen wird. Diese Allianz soll gefährdete Produktionsstandorte identifizieren, politische Unterstützung koordinieren und Handelsfragen wie Lieferkettenabhängigkeiten und Marktverzerrungen angehen. Zudem sollen bestehende Instrumente zur Handelsüberwachung ausgeweitet und Maßnahmen gegen unlauteren Wettbewerb zügig umgesetzt werden. Der Vollzug des EU-Chemikalienrechts soll gestärkt werden, allen voran, um gegen nicht konforme Importe vorzugehen.
Im Bereich Energie und Dekarbonisierung setzt die Kommission auf die rasche Umsetzung des "Affordable Energy Action Plan". Eine öffentliche Konsultation zu neuen Regeln für chemisch recycelte Inhalte in Plastikflaschen wurde ebenfalls gestartet. Zur Förderung von Innovation und Nachfrage nach nachhaltigen Chemikalien sieht der Plan steuerliche Anreize und gezielte Investitionen vor. Weitere Impulse kommen aus der neuen Bioökonomie-Strategie und dem Gesetz zur Kreislaufwirtschaft, die den Markt für biobasierte und recycelte Alternativen stärken sollen. Zudem plant die Kommission die Einrichtung von Innovations- und Substitutionszentren sowie gezielte Förderungen im Rahmen von "Horizon Europe".
Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Umgang mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS). Die Kommission bekräftigt ihr Ziel, PFAS-Emissionen durch wissenschaftlich fundierte Beschränkungen insbesondere in Verbraucherprodukten zu minimieren. Gleichzeitig soll deren Einsatz in kritischen Anwendungen unter strengen Bedingungen weiterhin möglich bleiben, sofern keine Alternativen existieren. Gleichzeitig stehen Investitionen in Forschung, Sanierung und die Entwicklung sicherer Ersatzstoffe auf der Agenda.
Begleitend zum Aktionsplan wurde ein Omnibus zur Vereinfachung der EU-Chemikaliengesetzgebung vorgestellt – der sechste seiner Art in dieser Legislaturperiode. Er umfasst unter anderem vereinfachte Kennzeichnungsregeln für gefährliche Stoffe, klarere Vorschriften für Kosmetika sowie eine erleichterte Registrierung von Düngemitteln.
