Mit SAFE will Europa seine Verteidigungsfähigkeiten stärken
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Europa soll künftig mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit und Verteidigung übernehmen. Mit SAFE, Security Action for Europe, soll in die technologische und industrielle Basis der europäischen Verteidigung investiert werden. Es geht darum, einen europäischen Markt für Verteidigung zu schaffen.
Wie in ihrem ReArm Europe-Plan ("Readiness 2030") vorgeschlagen, wird die EU-Kommission bis zu 150 Milliarden Euro auf den Kapitalmärkten zinsgünstig aufnehmen und an investitionswillige Mitgliedstaaten weiterreichen. Diese sollen mehr Geld in wichtige militärische Bereiche wie Flugabwehr, Drohnen oder modernste Technologien zur Gefechtsfeld-Überwachung investieren. Die Darlehen werden über Reserven im EU-Haushalt abgesichert
Nach dem Weißbuch für die europäische Verteidigung aus dem März 2025 und dem ReArm Europe Plan bietet das am 27. Mai durch den Rat der EU beschlossene Verteidigungspaket den EU-Mitgliedstaaten finanzielle Mittel, um ihre Investitionen in die Verteidigungsfähigkeiten stark zu steigern. Interessierte Mitgliedstaaten haben bereits Anträge auf Aktivierung der nationalen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts für Verteidigungszwecke gestellt. Ab dem Inkrafttreten der nun beschlossenen SAFE-Verordnung haben sie sechs Monate Zeit, entsprechende nationale militärische Investitionspläne vorzulegen. Anschließend wird die Europäische Kommission diese prüfen.
Deutschland hat ebenfalls einen Antrag auf eine temporäre Ausnahme von den EU-Schuldenregeln gestellt. Auszahlungen aus SAFE wird die Bundesrepublik aller Wahrscheinlichkeit nach nicht in Anspruch nehmen. Sie kann ihre Schuldenaufnahme auf den Finanzmärkten zu noch einmal günstigeren Konditionen gestalten. Das Programm ist für deutsche Unternehmen in der Verteidigungsindustrie deshalb von Interesse, da ein Teil der Aufträge, die aus SAFE-Darlehen bezahlt werden, bei ihnen eingehen könnten. Dies gilt ebenso für Firmen aus Staaten, die entweder eine EU-Beitrittsperspektive haben oder mit der EU in einer Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft verbunden sind, wie zum Beispiel die Ukraine und Großbritannien.
