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Der Bundeshaushalt 2025 soll am 19. September im Bundestag in dritter Lesung verabschiedet werden. Mit Ausgaben in Höhe von 502,5 Milliarden Euro ist eine voraussichtliche Neuverschuldung in Höhe von knapp 82 Milliarden Euro verbunden.
In der sogenannten Bereinigungssitzung des federführenden Haushaltsausschusses wurden alle Einzelpläne „glattgezogen“ und letzte Umschichtungen beschlossen. Insgesamt fällt der Bundeshaushalt rund 460 Millionen Euro geringer aus als von der Bundesregierung ursprünglich in die Beratungen eingebracht.
Die Neuverschuldung allein im Kernhaushalt beträgt fast 82 Milliarden Euro. Zusammen mit den neuen Krediten aus den Sondervermögen „Bundeswehr“ und dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ beläuft sich im Soll die Verschuldung des Bundes dann auf rund 140 Milliarden Euro zusätzlich für 2025.
Mit vorgesehenen Ausgaben von 190,3 Milliarden Euro ist der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales der umfangreichste. Danach folgt mit 62,3 Milliarden Euro das Bundesministerium der Verteidigung. An dritter Stelle reihen sich die Ausgaben des Bundesministeriums für Verkehr mit 38,3 Milliarden Euro ein.
Für Zinszahlungen auf Bundeschulden sind in diesem Jahr 34 Milliarden Euro vorgesehen. Das für die Wirtschaft wichtige Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt kann 2025 Ausgaben in Höhe von 22,3 Milliarden Euro tätigen. Der Einzelplan für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung ist noch nicht finalisiert. Hier finden sich die Titel noch in anderen Ressorts.
Bereits in Jahren, in denen ein verabschiedeter Bundeshaushalt zu Jahresbeginn vorlag, kam es regelmäßig zu Ausgaberesten, weil Projekte nicht oder nur unvollständig umgesetzt wurden. Angesichts der kurzen Laufzeit von nur noch drei Monaten ist es wahrscheinlich, dass diese Reste in 2025 höher ausfallen. Es kommt jetzt darauf an, die umsetzungsreifen Maßnahmen schnell anzupacken.
Damit die Bundesregierung im kommenden Jahr unter einem regulären Haushalt arbeiten kann, bereiten sich die Parlamentarier jetzt auf die Beratungen zum Bundeshaushalt 2026 vor. Die erste Lesung im Bundestag ist für die letzte Septemberwoche angesetzt. Der Entwurf der Bundesregierung sieht für 2026 Ausgaben in Höhe von 520,5 Milliarden Euro und damit verbunden eine Neuverschuldung in Höhe von 89,9 Milliarden Euro vor.
