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Reform des Investitionsschutzes

Investitionsschutz: Hände legen sich schützend über ein Sparschwein

Wie können Investoren ihr Auslandsengagement absichern? Geeignete Regeln schützen im Streitfall.

© Getty Images / PeopleImages / E+

Vor allem seit der Debatte um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP wird auch über die richtige Reform des Investitionsschutzes diskutiert. Für Unternehmen sind die Schiedsverfahren noch immer von großer Bedeutung. Der DIHK hat sich intensiv an der Diskussion beteiligt.

Positionen zum Investitionsschutz

Im Rahmen der EU-Konsultation zu einem Mechanismus gütlicher Streitbeilegung für EU-Investoren hat der DIHK Anfang November 2017 eine Stellungnahme in englischer Sprache eingereicht:
Intra-EU-Investitionsschutz (PDF, 576 KB)

An der EU-Konsultation zum Multilateralen Investitionsgerichtshof nahm der DIHK im März 2017 teil:
Multilateral Investment Court (PDF, 373 KB)

Mit den "Harnack-Haus Reflections" veröffentlichten der DIHK und die Freie Universität Berlin im August 2015 eine gemeinsame Empfehlung zum internationalen Investitionsschutz, die hier in einer deutschen und einer englischen Fassung abrufbar sind:

"Grundzüge eines modernen Investitionsschutzes" (PDF, 473 KB)
"Essentials of a Modern Investment Protection Regime" (PDF, 490 KB)

An der EU-Konsultation zu den TTIP-Modalitäten des Investitionsschutzes beteiligte sich der DIHK im Juli 2014:
DIHK-Stellungnahme Investitionsschutz (PDF, 97 KB)

Kontakt

Porträtfoto Patricia Stöbener de Mora
Patricia Sarah Stöbener de Mora LL.M. Referatsleiterin Recht der Europäischen Union, Internationales Wirtschaftsrecht
Unternehmer studiert Finanzbericht am Rechner und im Ausdruck

Schutz von Investitionen im EU-Binnenmarkt

Dass die bilateralen Investitionsschutzabkommen mit den mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten noch keineswegs überflüssig sind, belegt eine DIHK-Umfrage aus dem Jahr 2017.