Das Plastiktütenverbot betrifft viele Händler
© Phynart Studio/ iStock / Getty Images Plus
Die DIHK bezieht Stellung zu Abfall- und Rohstoff-Themen
Die DIHK engagiert sich unter anderem dafür, dass bei der Umsetzung von EU-Vorgaben in Deutschland nicht zulasten der deutschen Wirtschaft über das europäische Recht hinausgegangen wird. Bei dem Erlass von Gesetzen und Verordnungen auf Bundesebene setzt sich die DIHK für klare und verständliche Formulierungen und sachlich begründete Pflichten für die Wirtschaft ein.
Hier finden Sie die Positionen der DIHK zu Abfall- und Rohstoff-Themen im Überblick:
Downloads
-
EU-Einwegkunststoffrichtlinie (Bundesgesetz) (PDF, 135 KB)
Stellungnahme des DIHK vom 14. April 2022 zum Gesetzentwurf zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
-
Förderung von Reparatur und Wiederverwendung (PDF, 136 KB)
An der Konsultation "Nachhaltiger Konsum von Gütern – Förderung von Reparatur und Wiederverwendung" der Europäischen Kommission hat sich der DIHK am 30. März 2022 beteiligt.
-
Sondierung Abfallrahmenrichtlinie (PDF, 118 KB)
Im Rahmen einer Sondierungskonsultation der EU-Kommission hat sich der DIHK am 22. Februar 2022 zu den Umweltauswirkungen der Abfallbewirtschaftung beziehungsweise der Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie geäußert.
-
Verpackungsgesetz (PDF, 158 KB)
Aktualisierte DIHK-Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung zu einem Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen vom 26. Januar 2021
-
Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (PDF, 121 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 30. Oktober 2020 zum Referentenentwurf des ersten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
-
Verpackungsabfälle (PDF, 178 KB)
An der Roadmap-Konsultation der EU-Kommission zur Reduzierung von Verpackungsabfällen beteiligte sich der DIHK am 29. Juli 2020
-
Abfallvermeidungsprogramm (PDF, 194 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 27. Juli 2020 zum "Abfallvermeidungsprogramm des Bundes und der Länder"
-
Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinien (PDF, 123 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 26. Juni 2020 im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinien der Europäischen Union
-
Kreislaufwirtschaftsgesetz (PDF, 109 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 3. März 2020 zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie (EU) (RL 2018/851/EU) durch Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), dem das Bundeskabinett am 12. Februar 2020 zugestimmt hat. Zum ersten Entwurf des Gesetzes hatte der DIHK am 19. September 2019 Position bezogen.
-
Batteriegesetz (PDF, 169 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 28. Februar 2020 zum Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums für ein erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes (BattG)
-
Ressourceneffizienzprogramm (PDF, 185 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 17. Januar 2020 zum Entwurf für die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess III) für die Jahre 2020-2023
