Der DIHK positioniert sich beispielsweise zu Themen wie dem Plastiktütenverbot
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Der DIHK bezieht Stellung zu Abfall- und Rohstoff-Themen
Der DIHK engagiert sich unter anderem dafür, dass bei der Umsetzung von EU-Vorgaben in Deutschland nicht zulasten der deutschen Wirtschaft über das europäische Recht hinausgegangen wird. Bei dem Erlass von Gesetzen und Verordnungen auf Bundesebene setzt sich der DIHK für klare und verständliche Formulierungen und sachlich begründete Pflichten für die Wirtschaft ein.
Hier finden Sie die Positionen des DIHK zu Abfall- und Rohstoff-Themen im Überblick:
Downloads
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Verpackungsgesetz, Referentenentwurf (PDF, 223 KB)
DIHK Stellungnahme vom 3. Dezember 2020 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
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Verpackungsabfälle (PDF, 178 KB)
An der Roadmap-Konsultation der EU-Kommission zur Reduzierung von Verpackungsabfällen beteiligte sich der DIHK am 29. Juli 2020
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Abfallvermeidungsprogramm (PDF, 194 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 27. Juli 2020 zum "Abfallvermeidungsprogramm des Bundes und der Länder"
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Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinien (PDF, 123 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 26. Juni 2020 im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinien der Europäischen Union
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Kreislaufwirtschaftsgesetz (PDF, 109 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 3. März 2020 zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie (EU) (RL 2018/851/EU) durch Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), dem das Bundeskabinett am 12. Februar 2020 zugestimmt hat. Zum ersten Entwurf des Gesetzes hatte der DIHK am 19. September 2019 Position bezogen.
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Batteriegesetz (PDF, 169 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 28. Februar 2020 zum Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums für ein erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes (BattG)
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Ressourceneffizienzprogramm (PDF, 185 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 17. Januar 2020 zum Entwurf für die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess III) für die Jahre 2020-2023
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Plastiktütenverbot (PDF, 126 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 1. Oktober 2019 zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes
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Kreislaufwirtschaftsgesetz (PDF, 126 KB)
DIHK-Stellungnahme vom 9. September 2019 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie (EU) (RL 2018/851/EU) durch Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)
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Verpackungsgesetz (PDF, 142 KB)
Eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums zum "Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen" (Verpackungsgesetz) veröffentlichte der DIHK am 5. September 2016.
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Gewerbeabfallverordnung (PDF, 76 KB)
Zum BMUB-Referentenentwurf einer "Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen" (Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV) vom 11. November 2015 hat der DIHK am 6. Januar 2016 eine Stellungnahme veröffentlicht.
