Tirana: von der Leyen kündigt die Vorbereitung neuer Russland-Sanktionen an
© Aurore Martignoni / Europäische Kommission 2025
Am 12. Mai fand die erste Sitzung des strategischen Dialogs der EU-Kommission mit Vertreter/innen der europäischen Verteidigungsindustrie statt. Die Kommissionspräsidentin hat die Bemühungen der Branche mit Blick auf die Steigerung der Produktionskapazitäten gewürdigt. Gleichzeitig unterstrich sie noch zu lösende strukturelle Herausforderungen.
Im Rahmen des strategischen Dialogs wurden folgende Herausforderungen benannt:
Bei dem für Juni 2025 angekündigten Omnibus für den Bereich Verteidigung konkretisierte Kommissionspräsidentin von der Leyen die Inhalte des Paktes. Das Omnibus soll unter anderem Vorschriften für Zertifizierungen, Genehmigungen und der gemeinsame Beschaffungsrahmen beinhalten, die die EU-Kommission straffen will.
Zudem fand am 12. Mai auch das zweite Forum der Verteidigungsindustrie EU und der Ukraine in Brüssel statt. Das Forum soll die Zusammenarbeit zwischen der ukrainischen und der "EU-Verteidigungsindustrie" stärken. Zudem tagte auch zum ersten Mal die neue Task Force EU-Ukraine für industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Ziel ist es, neben Joint Ventures innerhalb der Branche auch die gemeinsame Beschaffung zwischen den Mitgliedstaaten und der Ukraine zu unterstützen.
Darüber hinaus fand im Europäischen Parlament eine öffentliche Anhörung zur militärischen Mobilität statt, bei der verschiedene Experten zum Beispiel aus der Bundeswehr, ihr Wissen mit den Abgeordneten geteilt haben. Die Experten haben insbesondere die Infrastruktur und bürokratische Hürden als zentrale Ansatzpunkte bei der militärischen Mobilität identifiziert.
