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Wie stehen Sie zu möglichen Gegenmaßnahmen für US-Zölle?

EU-Kommission startet öffentliche Konsultation
Containerschiff am Kai von oben

Die Europäische Unioin will angemessen auf die US-Zölle reagieren

© AvigatorPhotographer / Getty Images

Im Zollstreit mit den USA hat die EU-Kommission eine Liste von US-Waren veröffentlicht, die sie als mögliche Gegenmaßnahme mit Zöllen belegen könnte. Betroffene Unternehmen können sich ab sofort zu den Plänen äußern.

Zu diesem Zweck hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation gestartet. Die am 8. Mai veröffentlichte Liste der potenziell mit Zoll zu belegenden Produkte umfasst Tausende US-Waren mit einem Wert von 95 Milliarden Euro Liste, darunter Industrie- und Agrargüter. Zusätzlich prüft die Europäische Union Exportbeschränkungen für bestimmte Güter wie Stahlschrott und Chemikalien im Wert von 4,4 Milliarden Euro. Die EU setzt zwar weiterhin auf eine Verhandlungslösung, bereitet jedoch gleichzeitig Gegenmaßnahmen vor. 

Die Konsultation läuft bis zum 10. Juni. Auf Basis der Rückmeldungen wird die Europäische Kommission über mögliche Gegenmaßnahmen entscheiden und diese mit den Mitgliedstaaten abstimmen. 

Zudem plant die EU ein WTO-Verfahren gegen "reziproke" Zölle und Zölle auf Kraftfahrzeugnisse und Autoteile, die aus ihrer Sicht gegen internationale Handelsregeln verstoßen. Sollten die WTO-Konsultationen erfolglos bleiben, kann die EU die Einsetzung eines Streitschlichtungsgremiums beantragen.

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Anne Reinacher Referatsleiterin Handelspolitik, transatlantische Beziehungen und EU-Zollfragen