Wie rasch Betriebe bauen können, ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich
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Zwei Jahre nach dem Bund-Länder-Beschluss zum "Beschleunigungspakt" für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren hat bisher kein einziges Bundesland sämtliche vereinbarten Maßnahmen im Baubereich vollständig umgesetzt. Das zeigt eine aktuelle Auswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK).
Zwar haben die Bundesländer in den vergangenen Monaten einige Anstrengungen unternommen, um ihre Bauordnungen zu modernisieren und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.
Achim Dercks
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Dennoch gibt es "noch viel zu tun", wie der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks betont. "Auch wenn alle Länder grundsätzlich auf einem guten Weg sind, lässt das Tempo bei der Umsetzung deutlich zu wünschen übrig."
Die Analyse der DIHK zeigt, dass bislang nur etwas mehr als die Hälfte der beschlossenen Verfahrensregeln aus dem Bund-Länder-Pakt in den jeweiligen Bauordnungen der Länder verankert wurde. Dabei könnten die Länder bei geschickter Umsetzung auch darüberhinausgehende Potenziale zur Beschleunigung nutzen.
Der Auswertung zufolge könnten rund zwei Drittel aller Regelungen noch optimiert werden. Das gilt insbesondere für kürzere Verfahrensfristen, bei denen es schon jetzt gute Beispiele gibt. Daran sollten sich die anderen Bundeslänger orientieren: So haben Baden-Württemberg, Hamburg und Berlin die Frist bis zur Genehmigungsentscheidung auf einen Monat verkürzt.
Die meisten Bundesländer sehen dafür noch drei Monate vor. Bayern, Nordrhein-Westfahlen und Sachsen verzichten wiederum beim Dachausbau mit Dachgauben oder Loggien ganz auf ein Genehmigungsverfahren.
"Für einen echten Bauturbo reichen Sonderregelungen im Bundesrecht allein nicht aus", so Dercks. "Wir brauchen auch umfassende Erleichterungen in allen Landesbauordnungen. Die Länder sind gefordert, hier deutlich schneller zu werden."
