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Digitaler Produktpass in Vorbereitung

Auf die Unternehmen kommen zusätzliche Pflichten zu
Jeansjacke wird mit dem Smartphone fotografiert

Bei dem digitalen Produktpass werden produktspezifische Daten erfasst, die während der Reise des Produktes aktualisiert werden können

© Yuliia Kokosha / Moment / Getty Images

Zum Ende der aktuellen Legislaturperiode befinden sich noch immer viele Gesetze auf dem Weg der Verhandlungen zwischen den europäischen Institutionen. Zur Ökodesignverordnung gibt es eine Einigung, allerdings steht noch die finale Abstimmung im Parlament aus. Diese soll voraussichtlich im März stattfinden. Damit wäre der Digitale Produktpass (DPP) gesetzlich verankert.

Entscheidend für die frühe Entwicklung des DPPs, ist das CIRPASS-Projekt. Dabei handelt es sich um ein unabhängiges Forschungsprojekt, welches ein Konzept für die Ausgestaltung und Umsetzung des DPPs erarbeiten soll. Diese Informationen nutzt die Kommission dann später, um Entscheidungen zur Umsetzung zu treffen. Aktuell geht die erste Projektphase zu Ende. Danach startet die zweite Projektphase, die sich 13 Pilotprojekten im Speziellen widmet.  

Frühstens 2027 ist mit dem Start des am weitesten entwickelten Pilotprojekts, nämlich dem Batteriepass zu rechnen. Die Kommission plant ein schrittweises Vorgehen und möchte zunächst die nötige Infrastruktur etablieren und erst im zweiten Schritt um die erfassten Informationen erweitern. Es wird außerdem mehrere Generationen des DPPs geben, sodass laufend Anpassungen vorgenommen werden können.  

Geplant ist eine dezentrale Lösung. Das heißt, dass bei jedem Unternehmen die nötige IT-Infrastruktur vorhanden sein muss. Angedacht ist außerdem ein zentrales DPP-Register, das lediglich die produktspezifischen "unique identifiers" enthalten und nur für Zollbehörden zugänglich sein soll. Zusätzlich soll es dann auch ein Webportal geben, das öffentlich zugänglich ist und es jedem erlaubt nach einem Produktpass zu suchen. Die Details zu den kritischen Zugangsrechten sollen in delegierten Rechtsakten festgelegt werden. Zudem verfolgt die Kommission die Idee, dass vor allem KMU manche Aufgaben an externe Serviceanbieter auslagern könnten. Hier stellen für die Unternehmen allerdings die anfallenden Kosten ein mögliches Hindernis dar. Dessen ist man sich laut Kommission bewusst und arbeite deswegen an einer Übersicht von Unterstützungsmöglichkeiten. 

Da sich die Entwicklung aktuell im Fluss befindet, gibt es für betroffene Unternehmen nur begrenzt Möglichkeiten sich vorzubereiten. Weitere Informationen finden Sie hier: Digitaler Produktpass (din.de), bei der EU-Kommission Ecodesign for Sustainable Products Regulation - European Commission (europa.eu) und der DIHK: Der digitale Produktpass – nur bürokratiearm eine Chance auf mehr Kreislaufwirtschaft (dihk.de). Vermutlich wird der DPP an Bedeutung gewinnen, falls auch die Idee umgesetzt wird, den Pass mit anderen Berichtspflichten zu verbinden.

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Katharina Hurka Referatsleiterin Europäische Umwelt- und Rohstoffpolitik