Der digitale Wandel ist ein Schlüsselelement für die wirtschaftliche Entwicklung und strategische Autonomie der EU
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Die EU-Kommission hat am 21. Februar eine Reihe möglicher Maßnahmen zur Stärkung der digitalen Infrastruktur in Europa vorgestellt. Ziel ist es, die Innovation, Sicherheit und die Widerstandsfähigkeit zu verbessern.
Zwei Vorschläge umfassen ein Weißbuch zur digitalen Infrastruktur und Empfehlungen für die Sicherheit von Unterseekabeln. Fortschrittliche digitale Netzinfrastrukturen und Dienste werden zukünftig eine elementare Rolle spielen, um zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben und innovative Technologien wie zum Beispiel Telemedizin, automatisiertes Fahren, vorausschauende Gebäudewartung und Präzisionslandwirtschaft optimal nutzen zu können.
Das digitale Konnektivitätspaket zielt darauf ab, mit Stakeholdern, Mitgliedstaaten und Partnern einen Dialog über Vorschläge für künftige EU-Politikmaßnahmen zu starten. Ein Weißbuch erörtert Herausforderungen im Aufbau von Konnektivitätsnetzen und stellt mögliche Szenarien vor, um Investitionen anzuziehen, Innovationen zu fördern, die Sicherheit zu erhöhen und einen echten digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Das Weißbuch war von dem EU-Binnenmarktkommissar Breton bereits im Oktober letzten Jahres angekündigt worden und steht im Kontext der Debatten um die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Telekommunikationsmarktes und eine mögliche Finanzierung des Netzausbaus durch "Big Tech"-Firmen ("Fair Share"). Eine weitere Empfehlung zielt darauf ab, Unterseekabelinfrastrukturen zu einer verbesserten Sicherheit und Widerstandsfähigkeit durch EU-weite Koordinierung in Verwaltung und Finanzierung zu führen.
Zusätzlich wird der Vorschlag unterbreitet, ein "Connected Collaborative Computing"-Netz (3C-Netz) zur Förderung europäischer Innovatoren und zur Entwicklung von Konnektivitäts- und Computing-Infrastrukturen einzurichten. Dieses Netz soll integrierte Telco-Cloud- und Edge-Plattformen für die Orchestrierung innovativer Technologien und KI-Anwendungen bieten. Ebenso sollen Synergien zwischen bestehenden Initiativen und Finanzierungsprogrammen wie der Fazilität "Digitales Europa" besser genutzt werden. Darüber hinaus soll die EU das Potenzial des digitalen Binnenmarktes für Telekommunikation voll ausschöpfen. Dies soll gelingen, indem die EU Maßnahmen zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen in Erwägung zieht und den Anwendungsbereich und die Ziele ihres derzeitigen Rechtsrahmens überdenkt.
Bei der Entwicklung künftiger EU-Politikmaßnahmen soll außerdem die Konvergenz zwischen Telekommunikation und Cloud einbezogen werden, um sicherzustellen, dass Investoren in digitale Infrastrukturen ausreichend profitieren können. Dies erfordert möglicherweise einen harmonisierten Ansatz für Genehmigungsverfahren, eine integrierte Frequenzverwaltung auf EU-Ebene und Anpassungen in der Zugangspolitik für Großkunden. Zudem könnte die Kommission Maßnahmen zur Beschleunigung der Kupferabschaltung bis 2030 und zur Förderung der Effizienz digitaler Netze erwägen.
Das Paket umfasst auch eine öffentliche Konsultation zu diesen Initiativen, mit dem Ziel, Anregungen für künftige politische Maßnahmen zu sammeln. Sie können sich bis zum 30. Juni an der Konsultation beteiligen.
