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Luftqualität verbessern – Mobilität optimieren

von Hauke Dierks, Referatsleiter Umwelt- und Rohstoffpolitik beim DIHK

Hauke Dierks

Juli 2018 – Trotz deutlich sinkender Schadstoffbelastung müssen viele deutsche Städte noch im Jahr 2020 mit Überschreitungen der Grenzwerte für Stickstoffdioxid rechnen. Damit die europäischen Vorgaben dennoch eingehalten und so Fahrverbote vermieden werden können, sind weitere Schritte zur Verbesserung der Luftqualität erforderlich.

Vor diesem Hintergrund setzt sich der DIHK in erster Linie für Maßnahmen ein, die auf einen nachhaltigen Wirtschaftsverkehr und intelligente Mobilitätskonzepte abzielen. Sie senken nicht nur die Schadstoffbelastung, sondern optimieren gleichzeitig den Verkehr in Städten insgesamt.

Nachhaltige Mobilität in Städten stärken

Hierbei benötigen die Kommunen mehr Unterstützung, wenn sie beispielsweise eine intelligente Verkehrslenkung und -steuerung einführen, die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs oder des Fahrrads attraktiver gestalten, digitale Angebote für die Vernetzung von Verkehrsträgern verbessern oder das Mobilitätsmanagement und die Parkraumbewirtschaftung intensivieren möchten. Die bisherigen Förderprogramme sind allerdings lückenhaft, setzen unterschiedlichste Antragsfristen und Anforderungsprofile. Sie sollten ausgeweitet und dauerhaft von einem Träger verwaltet werden.

Kurzfristige Erfolge durch Diesel-Nachrüstung

Da ein hoher Anteil des städtischen Verkehrsaufkommens auf den – überwiegend dieselgetriebenen – Wirtschaftsverkehr entfällt, sollten gezielt zusätzliche Mittel und bessere Rahmenbedingungen für emissionsarme Antriebe geschaffen werden. Neben einer verbesserten Förderung alternativer Antriebstechnologien ist dabei die Nachrüstung von Bussen und Nutzfahrzeugen ein wichtiger Beitrag zu Schadstoffminderung.

Diesel-PKW sind an den meisten Straßen mit Grenzwertüberschreitungen die Hauptquelle der Schadstoffbelastung. Darum bietet die Nachbesserung der Abgasbehandlung dieser Fahrzeuge ein geeignetes Mittel zur kurzfristigen Verbesserung der Luftqualität. Reicht die von den Fahrzeugherstellern angekündigte softwareseitige Nachbesserung der Fahrzeuge nicht aus, sollten nach Einschätzung des DIHK auch technisch mögliche und wirtschaftlich vertretbare hardwareseitige Nachrüstungen in Betracht gezogen werden.

Zunächst rasche und kosteneffiziente Nachbesserung an Hotspots

Bundesregierung und Fahrzeughersteller könnten sich hierbei in einem ersten Schritt auf Fahrzeuge konzentrieren, die in Gebieten mit starker Überschreitung des Grenzwerts zugelassen sind, eine hohe Emissionsminderung erwarten lassen und schnell mit Nachrüstsystemen ausgestattet werden können.

In Abstimmung mit Herstellern und Handel sollte der Bund hierzu einen Fördermechanismus beschließen, der sich daran orientiert, wie an bestehenden Hotspots mit minimalem Einsatz staatlicher Mittel eine maximale Minderung der Stickoxidbelastung erreicht werden kann. Damit nachgerüstete Fahrzeuge auch langfristig von möglichen Fahrverboten ausgenommen werden können, sollte die Bundesregierung zudem einen geeigneten Rechtsrahmen in Form einer Nachrüstrichtlinie schaffen.

Auf "Blaue Plakette" verzichten

Eine "Blaue Plakette" würde zwar mit Blick auf Vollzug und Rechtssicherheit für Unternehmen Vorteile bringen, doch ist von den vorliegenden Vorschlägen zur Kennzeichnung von Fahrzeugen ein eher pauschaler und extensiver Ausschluss vieler Fahrzeuge aus Umweltzonen zu erwarten. Zudem sieht der DIHK die Gefahr, dass diese Zonen auf große Gebiete ausgedehnt würden, in denen keine oder nur geringfügige Grenzwertüberschreitungen auftreten.

In einem Positionspapier hat der DIHK seine Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität Ende Juni im Detail dargelegt:

Luftqualität verbessern – Mobilität optimieren (PDF, 79.8 kB)

 

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Frühere Beiträge aus dieser Reihe finden Sie es unter der Adresse
www.dihk.de/analysen.