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Verpackungsentsorgung: Vollständigkeitserklärung (VE), VE-Register

Mittelstandsfreundlich – schlank – effizient: Mit der 5. Novelle der Verpackungsverordnung ist die so genannte Vollständigkeitserklärung (VE) in Kraft getreten. Als zentrale Informations- und Kommunikationsplattform für die Hinterlegung der VE dient das vom DIHK geführte VE-Register.

Was das VE-Register bietet

Das VE-Register (www.ihk-ve-register.de) ist die zentrale Informations- und  Kommunikationsplattform  für die  Hinterlegung der Vollständigkeitserklärung: Es bietet nützliche Informationen und Empfehlungen, eine Möglichkeit, die IHK-Ansprechpartner zu recherchieren, sowie technische und fachliche Hilfestellungen.

Und so sieht das gesetzlich vorgeschriebene Vorgehen für eine VE-Hinterlegung aus: Die im VE-Register als VE-PDF generierte Prüfbescheinigung enthält die Daten der Vollständigkeitserklärung, wie sie das Unternehmen in das Register eingegeben hat. Die Richtigkeit dieser Daten muss ein Prüfer bestätigen, indem er die Bescheinigung mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur signiert. Anschließend muss das verpflichtete Unternehmen das signierte Dokument beziehungsweise die Signatur-Datei im Register ablegen.

Zum Hintergrund:

Am 22. Februar 2008 hat der Deutsche Bundestag der Neuregelung der Verpackungsverordnung zugestimmt (siehe unten). Einer der Kernpunkte der Novelle: Vertreiber von Verpackungen müssen die in Verkehr gebrachten Verkaufsverpackungen in einer so genannten Vollständigkeitserklärung (VE) angeben. Das soll verhindern, dass Trittbrettfahrer ihre Verpackungsabfälle auf Kosten anderer entsorgen.

Die VE umfasst Angaben für Verkaufsverpackungen, aufgeschlüsselt nach verschiedenen Materialarten. Zusätzlich müssen die Unternehmen die Verpackungen aufführen, die sie mit Brachenlösungen entsorgen. Außerdem ist anzugeben, mit welchen Verpackungen sich die verpflichteten Unternehmen bei einem dualen System beteiligen.

Erstmals mussten die Firmen die VE (für die 2008 in Verkehr gebrachten Verpackungen) zum 1. Mai 2009 bei ihrer örtlichen Industrie- und Handelskammer (www.ihk.de/ihk-finder) elektronisch hinterlegen. Seitdem ist der Stichtag hierfür jeweils der 1. Mai eines Jahres für das vorangegangene Kalenderjahr.

Weitergehende Informationen

Dr. Armin Rockholz
Dr. Armin Rockholz
T +49 30 20308 - 2212
F +49 30 20308 - 2230
 

VE-Info Berichtsjahr 2016

Einen vorläufgen Überblick über die Abgabe von Vollständigkeitserklärungen im Berichtsjahr 2016 finden Sie hier:
Zwischenbilanz VE-Statistik 2016 (PDF, 59.1 kB)

Die VE-Erklärung im Internet

Die zentrale Informations- und Kommunikationsplattform für die Hinterlegung der Vollständigkeitserklärung finden Sie unter der Adresse www.ihk-ve-register.de